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Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt und berät seit 1987 vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

17.11.2015Haftungsgefahren und Lösungsansätze

Von: K. Jan Schiffer

Die Compliance-Diskussion anlässlich der aktuellen Großfälle reißt nicht ab. Da wir daraus auch für die Stiftungswelt lernen können, will ich einige Lesefrüchte hier herausstellen:

  • Uwe H. Schneider merkt in NJW (45/2015) im Editorial insbesondere an:

    Man kann die Bedeutung von Compliance nicht ernst genug nehmen.

    Entscheidend ist, dass Compliance durch die Unternehmensleitung vorgelebt wird.

  • Haag (BB 46/2015 – Die Erste Seite) fordert ein Unternehmenshaftungsrecht als Antwort auf „Tarnen-Täuschen-Tricksen“.
  • Reschke (ZStV 2015, 190 ff.) betont die Risiken wegen etwaiger Untreue (§ 266 Abs. 1 BGB) für Vereinsvorstände. (Für Stiftungsorgane gilt natürlich (!) nichts anderes.) Dazu passt, dass Herr Middelhoff mit einer neuen Aklage wegen Untreue in einem ebsonders schweren Fall rechnen muss (spiegel-online vom 13.11.2015, 16:13 Uhr). Boni und Abfindungen seien ungerechtfertigt gewesen. (Das wird noch spannend, lässt sich doch nachträglich vieles besonders gut beurteilen.)

Es gibt aber auch Hinweise auf Lösungsansätze:

  • Lange beschreibt Selbstschutzmaßnahmen für Geschäftsführer bei der kriselnden GmbH (GmbHR 2015., 1009 ff.)
  • Steber berichtet über die Weiterentwicklung der Rechtsprechung zur Enthaftung von Vorstandsmitgliedern bei der Einholung von Rechtsrat (DStR 2015, 2391 ff. Wichtiges, wenig überraschendes Stichwort dazu: „Sorgfältige Plausibilitätsprüfung“)

Ansonsten verweise ich vor allem auf P-A-S-D.