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"Die Stiftung in der Beraterpraxis" widmet sich auch in der 4. Auflage den Praxisfragen zur Stiftung.

Handbuch des internationalen Stiftungsrechts

Das "Handbuch des inter­­­nationalen Stiftungsrechts"

gibt einen praxisbezogenen Überblick über wesentliche Fragen des Stiftungs­­­­­wesens. …mehr

Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt. Er berät seit 1987 vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

21.10.2017NPO und Gemeinnützigkeitsrecht

Von: K. Jan schiffer

Ein Fall, der in der Presse wegen einer aktuellen Behördenentscheidung wieder hoch gekommen ist, gibt Anlass, sich Grundsätzliches vor Augen zu führen:

Im Recht der Gemeinnützigkeit gilt bekanntlich der Grundsatz der Selbstlosigkeit (§ 55 AO). Danach darf eine gemeinnützige Einheit nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke - zum Beispiel gewerbliche Zwecke oder sonstige Erwerbszwecke – verfolgen und muss dafür verschiedene Voraussetzungen erfüllen. Das ist eine ganz natürliche Konsequenz aus der vom Staat gewährten Steuerbefreiung.

Selbstlosigkeit muss etwa auch bei Sozialunternehmen in Form von Zweckbetrieben (§ 65 AO) gegeben sein, bei denen der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb in seiner Gesamtrichtung tatsächlich und unmittelbar dem steuerbegünstigten Zweck nach der Satzung der Körperschaft verwirklichen muss, um ausnahmsweise steuerbefreit zu sein

Das ist im Einzelfall in der Praxis eine schwierige Aufgabe, die gerade innovative Sozialunternehmen erfahrungsgemäß immer wieder vor zahlreiche Fragen stellt. Da ist der Vorstand einer entsprechenden gemeinnützigen (Zweckbetriebs-)Stiftung erheblich im Vorteil, der ein passendes Problembewusstsein entwickelt und pflegt, um sich immer wieder frühzeitig mit fachlichen Begleitern abzustimmen.

Ein großer deutscher Sportverband zeigt uns bei aller noch heute anhaltenden Freude über 2006 die Aktualität dieses grundsätzlichen Gedankens.