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Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt und berät seit 1987 vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

14.11.2018Transparenzregister

Von: stiftungsrechtplus-Team

"Natürlich" sind zum Transparenzregister, zu dem wir hier mehrfach Stellung bezogen haben (Sehen Sie hier.), noch viele Fragen ungeklärt.

Erfreulicherweise wird uns Rechtsanwalt Christoph J. Schürmann als Fachmann auf dieser Seite auf dem Laufenden halten und auf Aktualitäten hinweisen.

 

Update vom 06.02.2018:

Neue Verordnungen des BMF

 

Update vom 14.11.2018:

Transparenzregister wird in der Praxis kaum genutzt

Ein gutes Jahr nach Einführung des Transparenzregisters ist die Bilanz ernüchternd.

Wie etwa SPIEGEL Online berichtet, wird das Register zur Aufklärung von Geldwäsche, Steuerbetrug und Terrorfinanzierung - laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion - bisher faktisch nicht genutzt. Die Geldwäsche-Spezialeinheit des Zolls (FIU) habe seit der Einführung Ende 2017 gerade einmal 15 Anfragen gestellt.

Und das nach dem erheblichen Zeit- und Kostenaufwand, den die Prüfung und Erfüllung der Eintragungspflichten zum Transparenzregister gerade auch für Stiftungen mit sich gebracht hat.

Die von Anfang an unzulängliche und mit vielen offenen Fragen für die Betroffenen verbundene Gesetzesänderung zur Einführung des Transparenzregisters erweist sich damit - wenig überraschend - als bürokratische Kopfgeburt mit dem Ergebnis einer weitgehend nutzlosen "Datenmüllhalde" (s. SPIEGEL Online, aaO.)

Es bleibt abzuwarten, ob der Gesetzgeber zumindest nachjustiert.