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Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt und berät seit 1987 vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

13.08.2018Überzogene Gehälter bei NPOs?

 

Zur Zeit ist in der Presse von einem Fall die Rede, in dem die Leitung einer großen NPO (Zweckbetrieb) wohl gegen 400.000 € im Jahr verdient haben soll. Ich will gar nicht auf die Einzelheiten des Falles eingehen. Es soll angeblich gegenläufige Gutachten zur Angemessenheit der Vergütungshöhe geben.

Angemessen ist das Gehalt bei einer gemeinnützigen Organisation bekanntlich nur dann, wenn es einem Drittvergleich standhält (§ 55 Abs. 1 Nr. 3 AO: „keine Person durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen“). Der Maßstab ist der eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsführer; die NPO muss eine angemessene Gegenleistung für ihre Zahlung erhalten (siehe nur Gersch in Klein, AO, 13. Aufl. 2016, § 55 AO Rn. 24).

Die Frage nach der Angemessenheit von NPO-Gehältern bleibt trotz dieser „Formeln“ gerade bei Gehältern eine sehr schwierig zu beantwortende Frage. Entscheidend ist immer der sachverhalt im Einzelfall. Nicht alle Fachleute sehen zudem die freie Wirtschaft hier als passenden Vergleichsmaßstab.

Immerhin wird man zu bedenken haben, dass , wie einige Zeitungsbeiträge aus jüngerer Zeit belegen, der „Post-Chef“ angeblich 232-mal so viel verdienen soll wie das durchschnittliche Gehalt eines Angestellten der Post beträgt. An anderer Stelle habe ich dargelegt, dass solche exorbitant hohen Bezüge nicht mehr als Betriebsausgaben abzugsfähig sein dürften (BC, 2017, 159; BankPraktiker2017, 406; siehe auch Rohwetter, Die Zeit, 04. Mai. 2017, 29, Schönwitz, Wirtschaftswoche, 2017, 82).

Wir werden an dem Thema dran blieben - ggf. demnächst im Stiftungsbrief.