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Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt und berät seit 1987 vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

01.03.2018Unternehmensverbundene Stiftungen 2018

Von: K. Jan Schiffer

Wenn man etwas lange  macht, begegnen einem oft alte (erledigte?) Gedanken erneut und mitunter langweilt, ehrlich gesagt, die Unbefangenheit mit der sie geäußert werden. Ein Beispiel:

Was war das ein wissenschaftlicher Streit um die angebliche Unzulässigkeit unternehmensverbundener Stiftungen (näher dazu mit zahlr. nachw. Nachw. im Stiftungsbuch in der 4. Aufl., S. 41 ff.). Da denkt man, dass sei entschieden, aber Newcomer haben das nicht erlebt und sagen dann ganz einfach  ...

Nun, es ist vielleicht alles für den einen oder anderen zu lange her, deshalb hier aus gegebenem Anlass noch einmal wörtlich mit Ellenberger in Palandt, BGB, 77. Aufl., 2018, wobei ich die berühmten Abkürzungen aus diesem Standardkommentar in den nachfolgenden Zitaten ausschreibe:

"Das Gesetz zur Modernisierung des Stiftungsrechts vom 15.07.2002 (BGBl. I, S. 2634), in Kraft seit dem 2002, hat die Grundstrukturen des Stiftungsrechts kaum verändert  (NK/Schiffer/Pruns vor §§ 80 ff. Rn. 11, Synopse bei Schwarz DStR 2002, , 1767, 1771)." (aaO., Vorb v § 80, Rn. 1)."

"Unternehmensverbundene Stiftungen. ... Der Bericht der Arbeitsgruppe (Vorb. 1 vor § 80) stellt zutreffend fest (S. 53), dass es weder de lege lata noch de lege ferenda überzeugende Gründe für eine Einschränkung oder ein Verbot der Unternehmenstiftung gibt (krit. Reuter AcP 207, 1). Die Ansicht, dass der Subsidiaritätsgrundsatz  des § 22 auch für Stiftungen gelte (Staudinger/Rawert Rn. 94), war bisher schon unrichtig und kann seit der Reform kaum noch ernsthaft vertreten werden."

Auf weitere Zitate und Nachweise will ich hier verzichten. Der Palandt sollte reichen.

Fazit:

Ein Blick in grundlegende Bücher und in die historische Entwicklung kann helfen - auch jungen Mitstreitern. Ein solcher Blick erdet und fundiert auch in der Fachdiskussion. Unbefangenheit ist hier nicht nur ein Vorteil. Das haben wir auch alle gelernt. :)

(Hinweis: Der Verfasser war als Experte für die Arbeitsgruppe tätig. Zur Entwicklung des Stiftungszivilrechts siehe auch ders., NJW 2004, 2497 ff. 19 Schiffer, ZSt 2003, 252ff. 20 NK-BGB/Schiffer/Pruns, § 81 Rn 47.)