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Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt und berät seit 1987 vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

12.02.2011Überzeugende Richter?

Von: K. Jan Schiffer

In seinem Kommentar "Politische Richter" (Der Spiegel 05/2011, S. 31) befaßt sich Darnstädt damit, wie der der ideale Verfassungsrichter aussieht (ausssehen sollte) und das insbesondere aus Sicht der Verfassungsväter. Er zitiert dazu Carlo Schmidt, wonach es ein "politischer Mensch" sein soll, und kommt zu dem Schluss: "Das Bild der Karlsruher als blinde Seher hat nichts zu tun mit der Idee des Grundgesetzes."

Darnstädter beschreibt den jungen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkühle als brillanten Gelehrten fast ohne politische Erfahrung. Und viele Urteile des Bundesverfassunsggerichts seien wie das Urteil zum Lissabon-Vertrag: staatstheoretisch schwindelerregende Abhandlungen voller Klugheit, doch sie haben, so Darnstädter, Akzeptanzprobleme, weil sie stellenweise realitätsfremd wirken.

Nun ist hier nicht der Raum, um Entscheidungen des BVerfG zu bewerten oder gar daran herumzukritteln. Das ist auch gar nicht mein Thema. Der Hinweis von Darnstädter erscheint mir dennoch sehr wichtig für uns Bürger und für uns Juristen - vor allem wenn wir als (Schieds-)Richter im Haupt- oder Nebenamt tätig sind. Wenn wir nicht (überwiegend) überzeugen, haben wir versagt. Es ist eine der höchsten Aufgaben eines Richters, zu überzeugen (überzeugen zu wollen) und zwar vor allem die unterlegene Verfahrenspartei.

Begründen müssen wir unsere Entscheidungen immer. "Realitätsfremd", was ja einem alten Vorurteil gegenüber Juristen entspricht ("Brilliant formuliert, messerscharf abgeleitet, aber tatsächlich deutlich neben der der Sache."), dürfen unsere Begründungen in keinem Fall sein.

Besten Dank für den anspornenden Hinweis an Thomas Darnstädt.

P.S. (14.02.2011): Darnstädt ist promovierter Jurist und Staatsrechtler und seit 25 Jahren beim SPIEGEL.