AKTUELL

ErbSt - BVerfG; Kostenfreie Treuhandverwaltung?; Stiftungsboom 2015?; Keine Rechtsfähigkeit treuhänderischer Stiftungen; ADAC und StiftungHaftung des Aufsichtsorgans?; Der realistische Blick; Nachgefragt (6): Genaue Betrachtung; NegativzinsNachgefragt (5): Richter sind auch "nur" Menschen ...; Vor Gericht: Zwangsvergleich; Umfrage zum Stiftungsmanagement; Doppelstiftung: Gewinnverteilung; Familienstiftung?Kleine StiftungenBescheidenheit; Doppelstiftung bei Karl Albrecht;  Errichtung einer treuhänderischen Stiftung; Gastkommentar von Dr. Pruns: Historisch niedrige Zinsen ...; Zinsfalle, d. h. nicht einfach vergraben; Alle können stiften (?); Hochschule: Stiftungen als Reservekassen?; Haftung wegen Spekulationsgeschäft?; Bindung an Recht und Gesetz; Praktische Lösungshilfe: Normalfallmethode - Extremfallmethode; Kommunikation; Zweckfremde Mittelverwendung;  OFD Frankfurt - treuhänderischen Stiftung (Kommentar); Nachfolge in Stiftungsorganen

Das Buch zu diesem Portal

"Die Stiftung in der Berater- praxis" widmet sich in der bereits 3. Auflage (Hardcover!) den Praxisfragen zur Stiftung.

Handbuch des internationalen Stiftungsrechts

Das "Handbuch des inter­­­nationalen Stiftungsrechts"

gibt einen praxisbezogenen Überblick über wesentliche Fragen des Stiftungs­­­­­wesens. …mehr

Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt. Er berät vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

19.01.2010Entscheidung ohne Begründung?

Von: K. Jan Schiffer

Keine Lust und Frust?

Haben Sie so etwas oder etwas Ähnliches auch schon einmal gelesen?

Entgegen (Zitat aus … Steuerrichtlinien) kommt es für die Beantwortung der Rechtsfrage X nicht auf Y an, sondern auf Z.“

Sie lesen und lesen diese „Begründung“ einer Entscheidung, aber es kommt nichts weiteres zu dieser Behauptung, kein einziges Wort.

Nun, die Vermutung liegt nahe, dass es keine Begründung für diese „Rechtsmeinung“ gibt. Gäbe es eine, die sich irgendwie darstellen lässt, hätte der Autor sie ja angeführt, oder?

Der Gedanke, dass da nur aufgrund eines Vorurteils entschieden wurde (vgl. Zwischenruf vom 15.01.2010), liegt nahe. Oder hatte der Autor einfach keine Lust, seine Meinung und die Entscheidung zu begründen?

Es bleibt die (Frust-)Frage:

Wen soll diese Meinungsäußerung überzeugen?

Wir Juristen vertreten zwar „nur“ Meinungen, aber die haben wir zu begründen, denn wir haben in unserem Rechtsstaat die Aufgabe, die Adressaten unserer Ausführungen zu überzeugen. Das gilt – nebenbei bemerkt – ganz besonders für Richter.