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Kommentierung der Stiftungsrechts: Neu; Erbenstreit in Stiftung; Spendensammeln: Täuschen? Marketing?; Vielfalt Positiv; Stiftung Warentest zur Anlagenberatung; Vermögen und Reichtum: 1% und 62; Dokumentation zu kirchlichen Stiftungen; Umsatzsteuer und Gemeinnützigkeit; Stiftungsstudie zur Niedrigzinsphase; Aberkennung der Gemeinnützigkeit wegen Anlagestrategie?; Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für Flüchtlinge II und III; Transparenz im Stiftungswesen; Und noch einmal: HaftungStifterdarlehen?; Social Media 2015; Überforderung?; VW und Kontrolle: Grundsätzliche Folgen; BMF: Steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Hilfe für Flüchtlinge; Auch Strafrecht; Betrug?; Bewertungsfragen; Abenteuer Geschäftsführung; Basis - kleine Dinge; Haftung und Risiko; Gemeinnützigkeit in Gefahr?; Stiftungsorganmitglieder: Angst der Aufseher; PPP und Innenstadtförderung (Machbarkeitsstudie); BaFin: Fördermittelkörperschaften benötigen grds. keine ZAG_Erlaubnis;  Aktualisiert: Nachfolge in Stiftungsorganen; Unzulässiger Auftritt von Treuhandstiftungen?; Von der Treuhandstiftung in die rechtsfähige Stiftung; BFH zur Vorstiftung; Unternehmensträgerstiftung: Verwirrungen; Stiftung und verbrauchen; Unternehmensanleihen?, Stiftungsfonds: Beispiel; ErbSt - BVerfGKeine Rechtsfähigkeit treuhänderischer Stiftungen;  Haftung des Aufsichtsorgans?; Nachgefragt (6): Genaue Betrachtung; Doppelstiftung: Gewinnverteilung; Familienstiftung?;  Zinsfalle: Nicht einfach vergrabenHaftung: Spekulationsgeschäft?; Lösungshilfe: Normalfallmethode - Extremfallmethode; Zweckfremde Mittelverwendung;  OFD Frankfurt - treuhänderischen Stiftung (Kommentar).

Das Buch zu diesem Portal

"Die Stiftung in der Beraterpraxis" widmet sich in der 4. Auflage den Praxisfragen zur Stiftung.

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Dr. K. Jan Schiffer

Dr. K. Jan Schiffer ist Wirtschaftsanwalt. Er berät vor allem Familienunternehmen, Stiftungen, Verbände, staatliche Stellen, …mehr

19.01.2010Entscheidung ohne Begründung?

Von: K. Jan Schiffer

Keine Lust und Frust?

Haben Sie so etwas oder etwas Ähnliches auch schon einmal gelesen?

Entgegen (Zitat aus … Steuerrichtlinien) kommt es für die Beantwortung der Rechtsfrage X nicht auf Y an, sondern auf Z.“

Sie lesen und lesen diese „Begründung“ einer Entscheidung, aber es kommt nichts weiteres zu dieser Behauptung, kein einziges Wort.

Nun, die Vermutung liegt nahe, dass es keine Begründung für diese „Rechtsmeinung“ gibt. Gäbe es eine, die sich irgendwie darstellen lässt, hätte der Autor sie ja angeführt, oder?

Der Gedanke, dass da nur aufgrund eines Vorurteils entschieden wurde (vgl. Zwischenruf vom 15.01.2010), liegt nahe. Oder hatte der Autor einfach keine Lust, seine Meinung und die Entscheidung zu begründen?

Es bleibt die (Frust-)Frage:

Wen soll diese Meinungsäußerung überzeugen?

Wir Juristen vertreten zwar „nur“ Meinungen, aber die haben wir zu begründen, denn wir haben in unserem Rechtsstaat die Aufgabe, die Adressaten unserer Ausführungen zu überzeugen. Das gilt – nebenbei bemerkt – ganz besonders für Richter.