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Lütkes/Ewer (Hrsg.): Bundesnaturschutzgesetz:

28. Januar 2012

Lütkes, Stefan/Ewer, Wolfgang (Hrsg.): Bundesnaturschutzgesetz: BNatSchG, Kommentar, 2011, Beck,  XXV, 651 S., 88,00 €, ISBN 978-3-406-60552-9

Wir alle sind alle Teil der Natur! Das ist eine Binsenweisheit. Sie geht als praktisch bedeutsame Erkenntnis in unserem, „modernen“ Alltag aber oft verloren. Dramatisch und sehr deutlich, allerdings auch schon wieder an der Rand unseres Blickfeldes gerückt, hat uns das Fukushima gezeigt.

Seit März 2010 ist das neue BNatSchG in Kraft. Es enthält ausgehend von der konkurrierenden Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Naturschutzrecht unmittelbar anwendbare einheitliche Regelungen für alle 16 Bundesländer zum Nutzen der Allgemeinheit. Es hat das deutsche Naturschutzrecht auf eine ganz neue Grundlage gestellt.

Der kompakte Kommentar (Gelbe Reihe von Beck), den Lütkes und Ewer herausgegeben und neben zahlreichen weiteren Autoren mit verfasst haben, bietet eine fundierte Kommentierung mit dem Gesetzesstand vom 01. Januar 2011 zu den wesentlichen praxisrelevanten Themen des Bundesnaturschutzrechts. Die Herausgeber sind als Verwaltungsrechtler und Umweltrechtler tätig und ausgewiesen.

Schwerpunkte der Kommentierung sind die Themen: Landschaftsplanung, Eingriffsregelung, Biotopverbund, Biotopvernetzung, Netz »Natura 2000«, Arten-schutz, Meeresnaturschutz und Rechtsschutz. Allerdings hat der Verfassungsgeber weit reichende Abweichungsrechte der Länder vom Bundesrecht eingeführt, wie die hHerausgeber in ihrem Vorwort betonen. Bisher haben neun Länder Ausführungsgesetze zum neuen Bundesnaturschutzgesetz oder Teiländerungsgesetze ihrer bestehenden Gesetze verabschiedet.

Das europäische Gebietsschutz- und Artenschutzrecht bespielsweise gewinnt in der Praxis und damit auch bei Behörden und Gerichten eine deutlich zunehmende Aufmerksamkeit. Eingriffe in Natur und Landschaft werden vermehrt kritisch gesehen. „Stuttgart 21“ ist nur ein besonders bekanntes und markantes Beispiel dafür. Die Änderungen bei der Eingriffsregelung, z. B. durch die Gleichstellung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und die Einführung des Naturraums als Suchraum für Ersatzmaßnahmen, sowie die neue Sonderregelung zum Umgang mit landwirtschaftlichen Flächen beeinflussen die Zulassung von mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbundenen Vorhaben, betonen die Herausgeber in ihrem Vorwort deshalb als einen Schwerpunkt der Kommentierung sehr zu recht.

In der Einleitung zu dem Kommentar werden die Entstehung des neuen Gesetzes und dessen rechtpolitische Zielsetzungen gut lesbar erläutert. Daran schließt sich eine übersichtliche Kommentierung der einzelnen Gesetzesvorschriften an, wie wir sie aus der Gelben Reihe vor allem im Steuerrecht erfreulicherweise gewohnt sind. Wo die Bundesländer von ihrer Abweichungskompetenz Gebrauch gemacht haben, nennt der Kommentar diese Änderungen nebst der gesetzlichen Grundlagen. Wie bei einer Vielzahl von Autroren nicht anders zu erwarten, gehen die einzelnen Kommentierungen durchaus unterschiedlich in die Tiefe.

Fazit:
Ein sehr gut lesbarer und hilfreicher Kommentar zu einem Thema, das uns alle angeht. Schön, dass der Kommentar so schnell erschienen ist. Er erleichtert den Einstieg in das neue Gesetz ganz wesentlich.

Eine ausführliche Rezension von Cymutta, findet sich hier.

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