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Zuständigkeit und Verantwortung: Ressortprinzip im Stiftungsvorstand

21. Juni 2019

Wer trägt im Vorstand einer rechtsfähigen Stiftung welche Verantwortung? Wer haftet? Oftmals wird die Geschäftsführungsverantwortung nach dem Ressortprinzip verteilt. Der eine ist etwa für das Kaufmännische zuständig, die andere für die Erfüllung des (gemeinnützigen) Stiftungszwecks.

Nach der Rechtsprechung der Zivil-, Straf- und Finanzgerichte ist das für die juristische Person GmbH zulässig (ausf.Schockenhoff, GmbHR 2019, 514 ff.). Für die juristische Person Stiftung und deren Vorstände gilt nichts anderes. Es gilt aber auch das Weitere, dass für die GmbH-Geschäftsführer gilt:

Der BGH hat strenge Anforderungen an die Wirksamkeit entsprechender Zuständigkeitsaufteilungen gestellt. Bekanntlich gilt der Grundsatz der Gesamt-/Allzuständigkeit. Daraus ergeben sich zumindest strenge Überwachungspflichten der (an sich) nicht zuständigen anderen Geschäftsführer/Vorstandsmitglieder sowie natürlich der Aufsichtsorgane (hier: Stiftungsrat), die der Ressortzuständigkeit ja zugestimmt haben müssen. Die Strafgerichte und die Finanzgerichte haben zudem teilweise abweichende Ansichten postuliert.  

Der oben zitierte Beitrag von Schockenhoff ist, auch wenn er „nur“ die GmbH betrifft, deshalb auch mit Blick auf die Stiftungsorgane absolut lesenswert.

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