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Stiftungsvermögen und Vermögenserhaltungsgrundsatz

05. Februar 2019

In einem aktuellen Fachaufsatz der Zeitschrift für Stiftungs- und Vereinswesen (ZStV) haben die Autoren Schiffer und Schürmann einen Blick auf den „Grundsatz der Erhaltung des Stiftungsvermögens“ und etwaige Neuerungen, etwa anlässlich der geplanten Reform des Stiftungszivilrechts, geworfen.

Die Autoren kommen dabei zu folgenden Ergebnis:

Beim „Grundsatz der Vermögenserhaltung“ bleibt trotz Finanzmarktkrise und stiftungsrechtlichen Reformvorhaben im Wesentlichen alles beim Alten. Schließlich hat es schon immer nicht die eine, allgemeingültige Bestimmung des Vermögenserhaltungsgrundsatzes gegeben. Alle bestehenden oder ggf. kommenden gesetzlichen Regelungen sind zwangsläufig nur abstrakt-allgemeine Vorgaben. Im jeweiligen Einzelfall kann eine inhaltliche Definition des Vermögenserhaltungsgrundsatzes nur nach Maßgabe des vorrangigen Stifterwillens und dem aus dem Stifterwillen folgenden Stiftungszweck ansetzen. Dabei gilt der Grundsatz, dass eine Vermögenserhaltung „um jeden Preis“ nicht der vom Stifter gewollten Zweckerfüllung vorgehen kann.

Für die Prüfung des Vermögenserhaltungsgrundsatzes in der Praxis ist eine Stufenfolge einzuhalten (1. Ausdrückliche Vorgaben des Stifters in der Satzung – 2. Ermittlung des tatsächlichen Stifterwillens durch Auslegung der Satzung – 3. Ermittlung des hypothetischen Stifterwillens – 4. Objektivierter Maßstab eines ordentlichen Kaufmanns). Eine pauschale Antwort für jedes Vermögenserhaltungskonzept kann es nicht geben.

Der vollständige Fachbeitrag von Schiffer/Schürmann ist erschienen in der aktuellen Ausgabe ZStV 2019, S. 1 ff.

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